Obama: «Die USA wird stärker als je zuvor!»

Barack Obama sagte in seiner Rede vor dem Kongress, dass die Wirtschaft des Landes zwar geschwächt und die Zuversicht erschüttert sei, da «wir in schwierigen und unsicheren Zeiten leben». Aber die Wirtschaft werde wieder aufgebaut, die USA würden sich erholen und aus der Krise «stärker als zuvor hervorgehen».

Obama schloss nicht aus, dass mehr Geld nötig sein müsste, um die verschuldeten Banken zu sanieren und die Wirtschaft anzukurbeln. Dafür seien beträchtliche Mittel erforderlich, «vielleicht mehr, als wir schon bereitgestellt haben».

Auch der in Absatz-Schwierigkeiten steckenden Autoindustrie sagte der Präsident Unterstützung zu, um sie konkurrenzfähiger zu machen. Vor Fehlentscheidungen werde die Regierung die Konzerne aber nicht bewahren.

Zugleich versicherte der Präsident, die USA würden sich gemeinsam mit den führenden Industrie- und Schwellenländern darum bemühen, eine Abschottung der Märkte zu verhindern.

Neue Ära der Diplomatie

Obama kündigte ausserdem eine «neue Ära» der Diplomatie an. «Wir werden der Welt zeigen, dass eine neue Ära des amerikanischen Engagements begonnen hat», sagte er. Amerika könne die Gefahren des Jahrhunderts nicht allein meistern, aber die Welt könne das auch nicht ohne Amerika.

Er widmete sich auch dem Klimaschutz und der Entwicklung erneuerbarer Energien. Sein Haushaltsentwurf, den er am Donnerstag vorstellen will, sehe Investitionen unter anderem in Wind- und Solarenergie von 15 Mrd. Dollar.

Der US-Präsident hat auch den Bruch mit umstrittenen Verhörmethoden unter der Vorgängerregierung angedeutet. Er versprach zudem «schnelle und sichere Gerichtsverfahren für gefangengenommene Terroristen».

«Nach unseren Werten zu leben, macht uns nicht schwächer, es macht uns sicherer und stärker», sagte Obama. «Daher kann ich heute Abend hier stehen und ohne Ausnahme und Mehrdeutigkeit sagen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika nicht foltern.» (SDA/gca)