Obama bezirzt auch die Türken

Auf der letzten Station seiner Europa-Reise machte sich Obama für engere Beziehungen zwischen Washington und Ankara stark. Trotz einer Abkühlung der Beziehungen wegen des Einmarsches der US-Truppen in den Irak hätten sich die Kontakte stetig verbessert, sagte Obama bei einer gemeinsamen Medienkonferenz mit dem türkischen Staatschef Abdullah Gül.

Die USA und die Türkei könnten aufgrund ihres Respekts für Religionsfreiheit und Rechtsgrundsätze sowie des Einsatzes für ihre Werte auf internationaler Ebene eine für die Welt beispielhafte Partnerschaft aufbauen, sagte Obama, der auch mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zusammenkommen will.

Kein Krieg mit dem Islam

Vor dem Parlament setzte er sich für mehr Partnerschaft zwischen dem Westen und der islamischen Welt ein: «Lasst mich das so klar wie nur möglich sagen, die USA sind nicht in einem Krieg mit dem Islam, und (sie) werden es nie sein.»

Die Türkei mit ihrer strategisch bedeutsamen Lage war lange ein enger Partner der USA. Im Zuge des Irakkriegs gab es Spannungen, da die Türkei die US-Truppen nicht von ihrem Gebiet aus angreifen liess. Unterdessen versorgen die USA ihre Truppen im Irak und in Afghanistan wieder über die Türkei.

Spannungen gab es auch, weil Erdogans islamisch geprägte Regierung die Beziehungen zum Iran vertiefte und Führer der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas empfing.

«Dringende» Unterstützung

Vor dem türkischen Parlament sprach Obama sich erneut deutlich für einen Beitritt der Türkei zu Europäischen Union aus. Eine Mitgliedschaft werde von den USA «dringend» unterstützt. Die Türkei sei stets ein entschiedener Verbündeter und ein verantwortlicher Partner in den transatlantischen Beziehungen und für die europäischen Institutionen gewesen, sagte Obama.

Allerdings habe auch «die Türkei eigene Verantwortlichkeiten» im Bestreben um die EU-Mitgliedschaft, wenngleich schon «bedeutende Fortschritte» erzielt worden seien, sagte Obama. Ankara müsse die politischen Reformen vorantreiben und Anstrengungen im rechtsstaatlichen Bereich unternehmen.

Die Stärkung der Pressefreiheit und die Zulassung der kurdischen Sprache in Schulen und Medien seien bedeutende Schritte gewesen. Der Reformprozess müsse aber fortgesetzt, der Schutz von Minderheiten und die Religionsfreiheit garantiert werden, mahnte der US-Präsident.

Heikles Thema Armenien

Ein für die Türken sensibles Thema sprach Obama mit dem türkischen Massaker an tausenden Armeniern während des Ersten Weltkriegs an. Es sei unverändert seine Meinung, dass die Ereignisse als Völkermord zu bewerten seien, sagte Obama. Er rief die Türkei zu Gesprächen mit Armenien auf und kündigte an, zwischen der Türkei und Armenien vermitteln zu wollen.

Obama hatte zum Missfallen Ankaras im Wahlkampf angekündigt, die Massaker offiziell als Völkermord anerkennen zu wollen. Die Türkei, welche den Völkermord 1,5 Millionen Toten leugnet, lehnt die Einstufung als Genozid ab und beziffert die Zahl der getöteten Armenier auf zwischen 300000 und einer halben Million. (SDA/hhs)