Niederlande wählt rechte Partei ins EU-Parlament

Publiziert: 05.06.2009, Aktualisiert: 03.01.2012

Bei den Wahlen zum Europaparlament ist in den Niederlanden die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders zur zweitstärksten Kraft gewählt worden.

Rechtspopulist Geert Wilders kann sich freuen. Seine PVV wurde in den Niederlanden zur zweitstärksten Kraft im Europaparlament gewählt. Sie lag nur knapp hinter den Christdemokraten von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende, die knapp 20 Prozent erreichten.

Nach Auszählung von 55 Prozent der Stimmzettel landete die erstmals bei einer EU-Wahl antretende PVV bei 16,7 Prozent der Stimmen. Damit käme sie auf vier Sitze im neuen Europaparlament.

Wilders feierte das Ergebnis als grossen Erfolg. «Ich hoffe, dass wir bei den nächsten Parlamentswahlen noch besser abschneiden und zur ersten Partei in den Niederlanden werden», sagte der umstrittene rechte Politiker dem Fernsehsender «NOS».

Niederlande verstösst gegen EU-Regel

Die Veröffentlichung der Teilergebnisse erfolgte gegen die EU-Regeln: Danach dürfen die Ergebnisse aller Länder eigentlich erst nach der Schliessung der letzten Wahllokale bekanntgegeben werden – also am Sonntag 22.00 Uhr MESZ.

Die Niederlande hatten jedoch schon im Vorfeld angekündigt, sich nicht an diese Regeln halten zu wollen. Die EU-Kommission drohte deshalb mit einem Strafverfahren gegen das Land.

Neben den Niederlanden hatte am Donnerstag auch Grossbritannien seine Wähler zu den Urnen gerufen. Am Freitag setzen Iren und Tschechen die Europawahl fort. Die Tschechen können ihre Stimme auch noch am Samstag abgeben. In fünf anderen Ländern findet die Wahl ebenfalls am Samstag statt. In den meisten Mitgliedsländern wird erst am Sonntag gewählt. (SDA)