Hamas lässt Waffen ruhen – aber nur für 18 Monate

Einem unbefristeten Waffenstillstand werde man jedoch nicht zustimmen, sagte Hamas-Sprecher Aiman Taha am Sonntag gegenüber dem Nachrichtensender Al- Arabija in Kairo. Zuvor hatten die Hamas jeweils verlauten lassen, sie wollten eine Waffenruhe von höchstens einem Jahr. Israel hat sich bislang nicht zu einer befristeten Waffenruhe bereiterklärt.

Mitglieder einer Delegation von Hamas und anderen Fraktionen der Palästinenser wollten sich am Sonntag in Kairo mit ägyptischen Vertretern zu weiteren Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen treffen. Die amtliche ägyptische Nachrichtenagentur MENA meldete, Ziel sei eine Verlängerung der bisherigen einwöchigen Feuerpause.

Israels Truppen haben Gazastreifen fristgerecht verlassen
Die Frist von einer Woche ab, die Hamas zunächst für eine Waffenruhe mit Israel genannt hatte, läuft heute ab. Bedingung war der Abzug aller israelischen Truppen aus dem Gazastreifen innerhalb dieses Zeitraums. Israel hat inzwischen alle Bodentruppen aus dem Palästinensergebiet abgezogen.

Am 27. Dezember hatte Israel die Offensive «Gegossenes Blei» begonnen, um den ständigen Raketenbeschuss seiner Ortschaften im südlichen Landesteil durch militante Palästinenser aus dem Gazastreifen zu unterbinden.

Rechtsschutz für israelische Soldaten
Angesichts der heftigen internationalen Kritik an der Offensive hat Israel allen beteiligten Soldaten einen umfassenden Rechtsschutz zugesichert. Die Kommandanten und Soldaten könnten darauf vertrauen, dass sie vor Prozessen geschützt seien und Israel ihnen helfen werde, sagte Regierungschef Ehud Olmert am Sonntag in Jerusalem.

Er bestätigte zudem die Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe, die die juristische Verteidigung von Zivilisten und Soldaten gegen mögliche Klagen koordinieren soll. Sie wird den Angaben zufolge von Justizminister Daniel Friedman geleitet.

Die Militärzensur hatte zuvor bereits die Veröffentlichung der Namen der Kommandanten untersagt, die während der Gaza-Offensive Einsätze befehligt hatten. Damit will Israel einzelne Militärangehörige vor Klagen schützen und Racheakte der radikalislamischen Hamas verhindern. (sda)