Nahost Abbas weist Spekulationen über Zusammenbruch seiner Behörde zurück

Bethlehem – Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist Spekulationen über einen möglichen Zusammenbruch der Palästinensischen Autonomiebehörde entgegengetreten. Die Autonomiebehörde werde nicht aufgegeben, sagte Abbas am Mittwoch in Bethlehem.

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Abbas zeigte sich erstmals öffentlich, seit vergangene Woche Gerüchte über seinen angeblich schlechten Gesundheitszustand laut wurden. Der 80-Jährige ging nicht darauf ein, schien aber in guter Verfassung zu sein.

«Ich habe in den vergangenen Tagen viel gehört über die Autonomiebehörde, die Zerstörung der Autonomiebehörde, den Zusammenbruch der Autonomiebehörde», sagte Abbas bei einer Veranstaltung anlässlich des orthodoxen Weihnachtsfestes in Bethlehem. «Die Autonomiebehörde ist eine Errungenschaft von uns, die wir nie aufgeben werden.»

Die Behörde werde bis zur Einrichtung eines unabhängigen Palästinenserstaates bestehen bleiben, betonte er. Die Palästinensische Autonomiebehörde war 1993 in den zwischen Israel und den Palästinensern ausgehandelten Friedensverträgen von Oslo geschaffen worden. Die Selbstverwaltung war als Provisorium bis zur Gründung eines Palästinenserstaates innert fünf Jahren gedacht.

Die Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung haben jedoch immer wieder Rückschläge erlitten, und derzeit besteht keinerlei Hoffnung auf eine baldige Einigung. Die Autonomiebehörde verlor zuletzt zunehmend an Rückhalt in der eigenen Bevölkerung.

Im Gegensatz zur radikalislamischen Hamas-Bewegung im Gazastreifen hat die von der Fatah-Bewegung geführte Autonomiebehörde stets auf Verhandlungen mit Israel gesetzt. In der Bevölkerung stösst dieser Kurs kaum noch auf Zustimmung: In einer aktuellen Umfrage sagten zwei Drittel der befragten Palästinenser, ein bewaffneter Aufstand würde den «nationalen Interessen» mehr nützen als Verhandlungen.

Ungeachtet der fortwährenden israelischen Besatzung seien die Palästinenser weiterhin an einer Verhandlungslösung interessiert, sagte Abbas. «Wir strecken Israel unsere Hand entgegen, trotz aller Probleme.» Die Friedensgespräche waren im April 2014 zusammengebrochen.

Die israelische Regierung beriet am Montag laut einem Bericht der Zeitung «Haaretz» bereits darüber, wie ein Zusammenbruch der Autonomiebehörde verhindert werden kann.

US-Aussenminister John Kerry hatte Anfang Dezember auf die Hoffnungslosigkeit und Frustration der Palästinenser verwiesen und vor einem Kollaps der palästinensischen Selbstverwaltung gewarnt.

Die Frustration äusserte sich in den vergangenen drei Monate in einer deutlichen Zunahme bewaffneter Angriffe junger Palästinenser auf Israelis. Die Autonomiebehörde bekam das Sicherheitsproblem bislang nicht in den Griff. Zuletzt gingen palästinensische Sicherheitskräfte immer brutaler gegen palästinensische Aktivisten vor. (SDA)

Publiziert am 06.01.2016 | Aktualisiert am 06.01.2016
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