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Der streng vertrauliche Bericht der Staatsanwaltschaft soll zeigen, dass in Polen eine geheime CIA-Basis existiert. Das berichtete heute die Tageszeitung «Gazeta Wyborcza». Aus dem zweiseitigen Memorandum des polnischen Geheimdienstes gehe allerdings nicht hervor, ob die Basis als Geheimgefängnis für El-Kaida-Verdächige genutzt wurde, schreibt die Zeitung.
Im vergangenen Jahr war der Europarat in einem Bericht des Tessiner FDP-Ständerats Dick Marty zur Erkenntnis gekommen, dass der US-Geheimdienst zwischen 2003 und 2005 mit dem Wissen der jeweiligen Regierungen Geheimgefängnisse in Polen und Rumänien unterhalten hatte (Blick.ch berichtete).
Warschau und Bukarest hatten dies stets zurückgewiesen. Nach Informationen der «New York Times» soll der mutmassliche Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September, Khalid Sheikh Mohammed, auf dem nordpolnischen Luftwaffenstützpunkt Szymany verhört und gefoltert worden sein.
Minister und Geheimdienst wussten Bescheid
Nach Informationen von «Gazeta Wyborcza» erstellte der polnische Geheimdienst das Memorandum Ende 2005 oder Anfang 2006 – damals waren in den amerikanischen Medien erste Berichte über CIA- Gefängnisse im post-kommunistischen Europa aufgetaucht.
Laut dem Blatt erhielten 2006 zwei Minister der damaligen konservativen Regierung sowie der damalige Generalstaatsanwalt Einsicht in das Dokument. Demnach wurde die CIA-Basis im Zuge des polnisch-amerikanischen Abkommens zum Anti-Terrorkampf 2002 gegründet.
Die polnische Staatsanwaltschaft hatte im vergangenen Monat bestätigt, dass sie erstmals Ermittlungen zu den Vorwürfen aufgenommen habe. Weitere Einzelheiten wollte sie nicht nennen. (SDA/gux)
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Dick Marty ist überzeugt: Es gibt noch mehr brisante Details zum Thema CIA-Basis in Osteuropa. (Reuters)