Die Odyssee in Libyen ist zu Ende Max Göldi ist zurück in der Schweiz

Das Flugzeug landete gegen 1.20 Uhr, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Göldi wurde von seiner Familie in Empfang genommen. Er grüsste die Medienvertreter kurz, gab aber keine Erklärung ab.

Der Geschäftsmann war am Abend aus Libyen abgereist. Nach einem Zwischenhalt in Tunis flog er gemeinsam mit Calmy-Rey nach Hause in die Schweiz.

Er sei glücklich, gehen zu können, hatte Göldi vor seiner Ausreise aus Libyen gesagt. Er werde «nie mehr» in das Land zurückkehren.

Auch die Aussenministerin zeigte sich zufrieden: «Wir sind erleichtert und freuen uns mit Max Göldi und seiner Familie», wurde Calmy-Rey in einer Mitteilung zitiert.«Sehr erleichtert» äusserte sich auch der Sprecher von Amnesty International Schweiz, Daniel Graf. Es sei bis zuletzt «ein Nervenspiel» gewesen. Amnesty hatte sich intensiv für Göldi und seine Freilassung eingesetzt.

Möglich geworden war Göldis Rückkehr nach der Unterzeichnung eines Aktionsplans zwischen der Schweiz und Libyen gestern Sonntag in Tripolis. Calmy-Rey betonte vor den Medien, die Heimkehr des ehemaligen Länderchefs des Technologiekonzerns ABB sei «der Beginn der Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern».

Schiedsgericht beschlossen

In dem von Spanien und Deutschland vermittelten Aktionsplan vereinbarten die beiden Länder, ein Schiedsgericht einzuberufen, wie Calmy-Rey ausführte. Dieses soll die vorübergehende Verhaftung von Hannibal Gaddafi, dem Sohn des libyschen Machthabers Muammar Gaddafi, im Juli 2008 wegen des Verdachts der Misshandlung von Hausangestellten untersuchen.

Als Reaktion auf die Verhaftung wurden wenige Tage später die Schweizer Geschäftsleute Göldi und Rachid Hamdani festgesetzt. In einem zweiten Punkt des Aktionsplanes entschuldigt sich die Schweiz für die «illegale Veröffentlichung» der Fotos von Hannibal Gaddafi nach dessen Verhaftung im September 2009 in der «Tribune de Genève».

Diese stelle «ein Bruch der Vertraulichkeit nach Schweizer Recht dar», heisst es. Die Schweiz verpflichtet sich dazu, den Vorfall rechtlich aufzuarbeiten und die Schuldigen vor Gericht zu bringen.

Bei der Zeremonie war neben Calmy-Rey und ihrem libyschen Amtskollegen Moussa Koussa auch der spanische Aussenminister Miguel Angel Moratinos als derzeitiger EU-Ratsvorsitzender zugegen. Moratinos war zusammen mit Calmy-Rey am Samstagabend in Tripolis eingetroffen.

Gewichtige EU-Interessen

Am Sonntagabend wurde Calmy-Rey von Staatschef Gaddafi in seinem Zelt empfangen. Über den Inhalt des Treffens wurde nichts bekannt.

Am Treffen nahmen Politiker und Diplomaten aus ganz Europa teil, unter anderem Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Sein Land verfügt über die umfangreichsten wirtschaftlichen Beziehungen zu Libyen innerhalb der EU. Gaddafi hatte ihn zudem kürzlich beim Arabischen Gipfel als «Freund» bezeichnet.

Dass Moratinos zusammen mit Calmy-Rey nach Tripolis flog, wird von Beobachtern als Zeichen dafür gewertet, für wie wichtig die EU eine funktionierende Wirtschaftsbeziehung mit dem Öl-Exporteur Libyen hält.

Die EU wurde in den Konflikt involviert, als die Schweiz rund 150 «im Schengenraum unerwünschte Libyer» ins Schengeninformationssystem eingab. Darauf erteilte Libyen Bürgern aus Schengenländern bis zur Aufhebung der Visarestriktionen Ende März keine Visa mehr. Auf Druck der EU erklärte sich der Bundesrat im März 2010 bereit, die Restriktionen aufzuheben. (SDA/b38)