Kuba Kubas Parlament verabschiedet Gesetz gegen Castro-Personenkult

Havanna – Auf Wunsch des verstorbenen Revolutionsführers Fidel Castro hat das kubanische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das einen posthumen Personenkult unterbinden soll. In Kuba dürfen demnach keine Strassen, Plätze oder Gebäude nach Fidel Castro benannt werden dürfen.

Kuba verbietet Statuen: Gesetz gegen Personenkult um Fidel Castro play
Kubas Präsident Raul Castro bei der Parlamentssitzung in Havanna: Die Abgeordneten stimmten für ein Gesetz, das den Personenkult um den verstorbenen Fidel Castro unterbinden soll. KEYSTONE/AP Cubadebate/LADYRENE PEREZ

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Auch dürfen keine Fidel-Castro-Statuen aufgestellt werden. Die Benutzung seines Namens für Werbe- oder andere kommerzielle Zwecke wird ebenfalls verboten. Das schreibt eine Vorlage fest, die am Dienstag (Ortszeit) in Havanna einstimmig verabschiedet wurde.

Der gegenwärtige Staatschef Raul Castro hatte das neue Gesetz mit dem Wunsch seines Bruders begründet, keinen Personenkult zuzulassen. Der legendäre Revolutionsführer Fidel Castro war in Kuba zwar allgegenwärtig, aber bereits zu Lebzeiten hatte er die Errichtung von Standbildern oder Strassenbenennungen zu seinen Ehren abgelehnt.

Das neue Gesetz verbietet die Verwendung von Fidel Castros Namen nicht vollständig. Künstler dürfen ihn benutzen, er darf bei Kundgebungen genannt werden, und er soll als Namensgeber für ein Institut fungieren, das sich mit Fidel Castros Rolle in der Geschichte befasst.

Ebenfalls im Parlament gab Wirtschaftsminister Ricardo Cabrisas am Dienstag bekannt, dass Kubas Wirtschaft 2016 leicht um 0,9 Prozent geschrumpft sei, wie das Nachrichtenportal Cubadebate berichtete. Der Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sei auf geringere Exporterlöse und auf die «Schwierigkeiten einiger der bedeutendsten Partner» Kubas wegen niedrigerer Erdölpreise zurückzuführen, hiess es in Anspielung auf Venezuela.

Negativ ausgewirkt habe sich auch, dass das US-Embargo aufrechterhalten werde, obwohl die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Kuba wieder aufgenommen worden seien. Für 2017 sagte Cabrisas ein Wirtschaftswachstum von 2,2 Prozent voraus. (SDA)

Publiziert am 28.12.2016 | Aktualisiert am 29.12.2016
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