Grossrazzia Deutschland verbietet Salafisten-Verein

DÜSSELDORF - In Deutschland findet derzeit ein Grosseinsatz gegen die salafistische Szene statt. Der deutsche Innenminister Thomas de Maizières hat zuvor den Salafisten-Verein «Die wahre Religion» verboten.

Auch in der Stadt Zürich verteilen fundamentalistische Muslime regelmässig den Koran - bisher gab es dabei keine Probleme play
In Deutschland läuft eine Razzia gegen die Gruppe «Die wahre Religion» Mario Vedder

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Deutschland hat die Salafisten-Gruppe «Die wahre Religion» verboten. Für «radikale, gewaltbereite Islamisten» sei kein Platz in der deutschen Gesellschaft, sagte Innenminister Thomas de Maizière heute in Berlin. Das Verbot salafistischer Koran-Verteilaktionen in den Städten des Landes sei ein wichtiges Signal im Kampf gegen den islamistischen Terror. Deutschland sei eine «wehrhafte Demokratie», sagte De Maizière weiter.

Der Verein hat bereits reagiert. Auf seiner Facebook lässt er verlauten, dass Deutschland seit heute den Koran verbietet.

Erfasst werden vom Verbot auch die Teilnahme an Informations- und Verteilaktionen unter dem Logo «DWR/LIES!» sowie die Verwendung von Kennzeichen und die Verbreitung von Videos. Ein Verstoss gegen die Verfügung stellt eine Straftat dar.

Das Verbot selbst sei Teil einer Gesamtstrategie gegen islamistisch-dschihadistische Bestrebungen. Zu zentralen Personen des Netzwerks - wie etwa den Prediger und Vereinsgründer Ibrahim Abou-Nagie - äusserte sich de Maizière nicht.

Razzia in zehn Bundesländern

Nach einer mehr als einjährigen Vorbereitungsphase hat das Bundesinnenministerium heute Morgen eine Grossrazzia gegen den islamistischen Verein «Die wahre Religion» des Hasspredigers Ibrahim Abou-Nagie führen, wie das deutsche Magazin «Spiegel» berichtet.

Seit 6.30 Uhr durchsuchen nach Informationen des Magazins hunderte Polizisten mehr als 200 Moscheen, Wohnungen, Büros und Lagerhallen in zehn Bundesländern.

Schwerpunkte der Polizeieinsätze, die zeitgleich in mehreren westdeutschen Bundesländern und Berlin begannen, waren Hessen mit knapp 65 Durchsuchungen - darunter allein 15 in Frankfurt - sowie Nordrhein-Westfalen und Bayern mit jeweils fast 35 Polizeiaktionen.

In Niedersachsen durchsuchten die Beamten mehr als 20 Liegenschaften, in Berlin fast 20, in Baden-Württemberg gut 15, in Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und in Hamburg je etwa 5 und in Bremen eine. Auch gegen jeweils einen Moschee-Verein in Baden-Württemberg und Hamburg lagen Durchsuchungsbeschlüsse vor. In ostdeutschen Flächenländern gab es keine Durchsuchungen.


Verfassungswidrige Verteilaktionen

Genau eine Woche nach einem Schlag der Behörden gegen mutmassliche Top-IS-Unterstützer, bei der die Bundesanwaltschaft unter anderem den als Chefideologen des deutschen Salafisten-Szene bekannten 32-jährigen Iraker Abu Walaa festgenommen hatte, wurden im Rahmen der aktuellen Aktionen keine spektakulären Festnahmen erwartet.

Vielmehr ging es vor allem darum, Vereinsvermögen zu beschlagnahmen und Beweismittel sicherzustellen. Zudem wollten die Behörden ein weiteres Zeichen gegen die Aktionen der Salafisten setzen, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete.

Die Organisatoren und Anhängern der radikal-salafistischen Vereinigung «Die wahre Religion», stehen hinter umstrittenen Koran-Verteilaktionen «Lies!» in deutschen Städten. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa will Innenminister Thomas de Maizière die Vereinigung diese organisierten Koran-Verteilaktionen in Fussgängerzonen verbieten. Die Behörden halten sie für verfassungswidrig und gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet. 

Mehr als 140 junge Menschen sind nach Angaben de Maizières nach der Teilnahme an «LIES»-Aktionen nach Syrien oder in den Irak ausgereist, um sich dort dem Kampf extremistischer Gruppierungen wie dem Islamischen Staat (IS) anzuschliessen. (nbb/SDA)

Publiziert am 15.11.2016 | Aktualisiert am 17.11.2016
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19 Kommentare
  • vroni  Eugster 15.11.2016
    Wird auch zeit. Wann kommt das bei uns?
  • Alexandra  Weber aus Kloten
    15.11.2016
    Endlich mal ein mutiges Vorgehen - doch ohne Kontrolle ist alles für die Katze!
    ewz
  • Sabina  Wallner 15.11.2016
    Das war und ist schon längst überfällig.
    Nun werden die bestimmt rumjammern, von wegen, dass die Religionsfreiheit eingeschränkt, und sie diskriminiert würden. Aber Leute, so geht das nicht. Es gilt, sich an die Gesetze zu halten und die Religion hat sich da nicht einzumischen. Nicht umgekehrt.
  • Manfred  Jordi-Suarez , via Facebook 15.11.2016
    LIES und IZRS sind auch in der Schweiz zu verbieten, da diese Leute für Kriege rekrutieren und Landesfeindliche Stimmung und Parolen machen! Wäre mal Zeit für eine Initiative gegen diese!
  • Dracomir  Pires aus Bern
    15.11.2016
    Und warum macht die Schweiz nichts gegen die Salafisten, welche unbehelligt ihre Hetze treiben und IS-Killer anheuern? Muss wirklich erst ein Massenmord passieren? Falls es wegen bestehenden Gesetzen ist: Diese kann man der Gefahr anpassen.