Hongkong Gericht in Hongkong bestätigt Mandatsentzug für China-Kritiker

Hongkong – Zwei China-kritische Parlamentsabgeordnete sind in Hongkong mit einer Berufungsklage gegen den Entzug ihrer Mandate gescheitert. Das Berufungsgericht bestätigte am Mittwoch das Urteil aus unterer Instanz.

China: Hongkonger Gericht bestätigt Mandatsentzug für China-Kritiker play
Diese beiden Unabhängigkeitsbefürworter in Hongkong beschäftigen Politik und Gerichte. (Archivbild) KEYSTONE/EPA/ALEX HOFFORD

Aktuell auf Blick.ch

Top 3

1 Konsumentenschützer warnen vor Spielzeug Hacker belauschen Kinder über...
2 Zu viele Unfälle Iran führt Nummernschild-Pflicht für Kamele ein
3 Trump ist hässig auf den Boeing-Boss Ist der «Abschuss» der Air...

Ausland

Immer informiert - Abonnieren Sie den Blick-Newsletter!
Bitte geben Sie eine gültige E-Mail-Adresse ein.
Schön, dass wir Ihnen unsere BLICK News des Tages senden dürfen. Möchten Sie zusätzlich den BLICK Sport Newsletter erhalten?
teilen
teilen
2 shares
Fehler
Melden

Demnach haben sich die im September ins Hongkonger Parlament gewählten Politiker Baggio Leung und Yau Wai Ching durch die mutwillige Abänderung ihres Amtseids für die Einnahme ihrer Mandate disqualifiziert. Der Fall wühlt seit Wochen die Politik in Hongkong auf.

Parallel zu den Hongkonger Gerichten hatte bereits das Parlament der Volksrepublik China in einer ungewöhnlichen Intervention geurteilt, dass die beiden Politiker ihr Mandat nicht antreten dürften. Das Berufungsgericht in Hongkong berief sich in seinem Urteil am Mittwoch nun ausdrücklich auch auf diese Vorgabe aus Peking.

Die Unabhängigkeitsbefürworter Leung und Yau hatten bei der Parlamentswahl im September den Einzug in die gesetzgebende Versammlung geschafft. Bei ihrer Vereidigung änderten sie dann im Oktober den Text des Amtseids eigenmächtig ab, um ihre Überzeugung zu demonstrieren, dass Hongkong nicht Teil Chinas sei.

Seitdem Grossbritannien die ehemalige Kronkolonie 1997 an China zurückgab, gilt für Hongkong eine Teilautonomie nach der Formel «Ein Land - zwei Systeme». Bei Wahlen zum Legislativrat im September setzten sich mehrere Abgeordnete durch, die für Hongkong grössere Eigenständigkeit verlangen. Sie werfen der Führung in Peking vor, Hongkongs Freiheit zu sehr einzuschränken. (SDA)

Publiziert am 30.11.2016 | Aktualisiert am 30.11.2016
teilen
teilen
2 shares
Fehler
Melden