Georgien: Sarkozy vermittelt Friedensplan

Der Friedensplan sieht vor, dass beide Seiten auf Gewalt verzichten, ihre Truppen zurückziehen und Helfern den Zugang zu den Opfern ermöglichen.

Ungeachtet der Friedensbemühungen warfen sich beide Seiten erneut «ethnische Säuberungen» in der Krisenregion vor.

Saakaschwili sagte, die russische Armee habe ein Spital bombardiert und zahlreiche Zivilisten getötet. Der russische Präsident Dmitri Medwedew betonte seinerseits, dass Georgien sich bislang nicht an den angekündigten Waffenstillstand gehalten habe.

Sarkozy zeigte sich stolz, dass die EU in der Krise eine führende Vermittlerrolle eingenommen habe: «Europa kann nicht passiv bleiben. Wir müssen unseren politischen Willen ausdrücken, auch wenn die internen Spannungen gross sind.»

Das grosse Aber

Aber: Eine internationale Diskussion über den künftigen Status der abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien wird es auf der Grundlage des Friedensplans nicht geben. Auf Wunsch von Georgien wurde diese Formulierung aus dem Text gestrichen.

Die beiden Gebiete gehören offiziell zu Georgien, wollen aber lieber zur Russischen Föderation gehören. Ein Grossteil der Einwohner sind russische Staatsbürger.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew habe die Änderung akzeptiert, sagte Sarkozy.

So geht es weiter

Der französische Aussenminister Bernard Kouchner will den Friedensplan heute den übrigen 26 EU-Aussenministern in Brüssel vorstellen. (SDA/snx)