Georgien: Brutale Kämpfe gehen weiter

Obwohl die georgische Regierung am Nachmittag einen einseitigen Waffenstillstand ausgerufen hatte, sind offenbar russische Panzer ins südliche Nachbarland vorgedrungen. Wie der georgische Präsident Michail Saakaschwili erklärte, beschränkten sich die russischen Einheiten nicht auf die Präsenz in der Region Südossetien, sondern seien ins georgische Kernland vorgerückt.Moskau bestätigte zwar den Erhalt der Note aus Tiflis, kritisierte aber zugleich auch die Fortsetzung von Kampfhandlungen durch Georgien. Der Waffenstillstand sei nicht eingehalten worden. Der Kreml machte ein schriftliches Abkommen zur Voraussetzung für eine Einstellung der Kämpfe.Das Einlenken von Georgien war erfolgt, nachdem der Krieg im Kaukasus während den vergangenen Stunden immer mehr ausser Kontrolle geriet: Ausweitung auf Abchasien: Auch in der zweiten abtrünnigen Provinz Georgiens kam es zu kriegerischen Auseinandersetzungen. Der selbsternannte Präsident Abchasiens, Sergej Bagapsch hat deshalb den Kriegszustand erklärt. Georgien hat nach Angaben aus Abchasien mehr als 4000 Soldaten an der Grenze zum abtrünnigen Gebiet zusammengezogen.Zuvor hatten auch hier russische Kampfjets georgische Stellungen attackiert. Das georgische Innenministerium hatte von Angriffen auf die Kodori-Schlucht berichtet – dem einzigen Gebiet Abchasiens, das von Georgien kontrolliert wird.Wichtige Pipeline unter Beschuss: Eine für den Westen wichtige Ölpipeline ist in die Schusslinie geraten. Nach georgischen Angaben hatte Russland Ziele nahe der zweitlängsten Ölpipeline der Welt beschossen. Durch diese wird Öl vom Kaspischen Meer über Georgien bis an die türkische Mittelmeerküste gepumpt. Die Pipeline wurde nach Angaben des Ölkonzerns BP jedoch nicht beschädigt.Internationale Gemeinschaft ohne Einfluss: Der Uno-Sicherheitsrat konnte sich in zwei Treffen nicht auf eine gemeinsame Erklärung einigen. Wegen des Widerstands von Veto-Mitglied Russland erklärte sich der Rat für handlungsunfähig.Der amerikanische UNO-Botschafter Zalmay Khalilzad sagte nach einer erregten Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats, sollte Russland nicht einlenken und einer sofortigen Waffenruhe zustimmen, werde dies «bleibende Auswirkungen» auf das Verhältnis Moskaus zu Washington und zu anderen Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft haben.Khalilzad warf Russland ausserdem vor, es arbeite auf den Sturz der Regierung von Präsident Michail Saakaschwili in Georgien hin.Der französische Aussenminister und amtierende EU- Ratsvorsitzende Bernard Kouchner flog zur Vermittlung zwischen Russland und Georgien nach Tiflis. Er wird voraussichtlich am Montag nach Moskau weiterreisen.Auch die deutsche Regierung hgat sich in die Vermittlungsbemühungen eingeschaltet. Deutschland geniesst bei beiden Konfliktparteien einen guten Ruf. 15 georgische Städte unter russischem Bombardement? Russland hat nach Angaben der Regierung in Georgien bisher 15 Städte in der Kaukasusrepublik bombardiert. «Wir haben es hier mit einer totalen russischen Aggression und Invasion zu tun – zu Land, zu Luft und zu See», sagte ein Sprecher. Unter anderem werde die Stadt Sugdidi nahe der Grenze zu Abchasien bombardiert. Dort ist ein Schweizer Militärbeobachter für die UNO- Mission in Georgien stationiert. (SDA/bih)