GENF – Die USA haben sich heute vor dem UN-Komitee für das Folterverbot ausgesprochen. Viele Fragen zur Behandlung von Gefangenen in Irak und Guantanamo dürften aber offen bleiben.

«Wir begrüssen diesen Dialog», sagte der amerikanische Delegationsleiter John Bellinger heute in Genf. Weiter meinte der Jurist beim US-Aussenministerium: «Folter ist eindeutig verboten.» Die US-Regierung halte sich an die völkerrechtlichen Bestimmungen und werde versuchen, alle Fragen des UN-Komitees zu beantworten.

Alle Fragen? Nicht ganz. Laut Bellinger müssten möglicherweise einige Fragen offen bleiben, wenn es um Angelegenheiten der Geheimdienste gehe. Barry Lowenkron, der für Menschenrechtsfragen zuständige Staatssekretär im US-Aussenministerium, sagte, die Gefangenenmisshandlungen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib seien unentschuldbar. Über 250 Personen seien deswegen zur Verantwortung gezogen worden.

Die USA haben die Anti-Folter-Konvention von 1984 unterschrieben und müssen deshalb einen regelmässigen Bericht vorlegen. Diesen hat die US-Regierung im Januar übermittelt – vier Jahre später als vorgesehen. Das UN-Komitee wollte von den USA wissen, warum Geheimgefängnisse eingerichtet wurden und welche Bestimmungen es für die Befragung von Gefangenen gibt.