Estland Estlands Aussenministerin tritt zurück und will Präsidentin werden

Tallinn – Die estnische Aussenministerin Marina Kaljurand hat am Freitag ihren Rücktritt erklärt und ihre Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten angekündigt. «Die Entscheidung war nicht einfach», teilte die parteilose Diplomatin in Tallinn mit.

Estlands Aussenministerin Marina Kuljand will Präsidentin werden play
Tritt als Aussenministerin zurück: Marina Kaljurand will Estlands Präsidentin werden. (Archivbild) KEYSTONE/EPA/VALDA KALNINA

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Jedoch halte sie es für nicht richtig, ihre Tätigkeit als Aussenministerin einer von der Reformpartei geführten Regierung fortzusetzen, wenn sie bei der Wahl am 24. September gegen den Kandidaten dieser Partei antrete.

Regierungschef Taavi Rõivas legte Kaljurand zunächst nahe, ihre Entscheidung zu überdenken. Nach einem erneuten Gespräch mit der Chefdiplomatin kündigte Rõivas der Agentur BNS zufolge an, den Rücktritt anzunehmen, sobald ein Nachfolger gefunden sei. Präsident Toomas Hendrik Ilves kritisierte die Unsicherheit um das Amt des Aussenministers des baltischen EU- und NATO-Landes als «verstörend».

Nach der gescheiterten Wahl im Parlament wird in Estland ein spezielles Wahlkollegium ein neues Staatsoberhaupt bestimmen. Die Reformpartei hat sich dabei gegen den Willen mehrerer Partei- und Vorstandsmitglieder auf den früheren EU-Kommissar Siim Kallas als Kandidaten gelegt - und gegen die in den ersten Wahlrunden nicht angetretene Kaljurand.

Rõivas bekräftigte erneut seine Unterstützung für Kallas, der nach Kaljurands angekündigten Kandidatur einen «ernsthaften Showdown» erwartet. Kallas ist ebenso wie Mailis Reps von der oppositionellen Zentrumspartei automatisch für die Entscheidung im Wahlmännergremium aufgestellt.

Kaljurand hingegen muss noch von mindestens 21 der insgesamt 335 Wahlmänner nominiert werden. In ihrer Erklärung rief die 54-Jährige daher zur Unterstützung ihrer Kandidatur auf. In Umfragen wünschen sich die meisten Esten Kaljurand als neues Staatsoberhaupt.

Ilves kann nach zwei fünfjährigen Amtszeiten nicht erneut zur Wiederwahl antreten. Der Präsident hat in Estland vorwiegend repräsentative Aufgaben. (SDA)

Publiziert am 10.09.2016 | Aktualisiert am 12.09.2016
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