Merz in Berlin «Ein Knabe in Spielhosen»

Die OECD-Länder unterschrieben gestern in Berlin eine Vereinbarung gegen Steueroasen. Munter mit dabei: Bundesrat Merz. Er hatte bereits am Montag beim Nachtessen mit dem deutschen Finanzminister Steinbrück eine Revision des Doppelbesteuerungsabkommens vereinbart.

Der Merz-Besuch löste unter den Blick.ch-Lesern einen Sturm der Entrüstung aus. Genauer noch: Ein Foto, das Merz und den deutschen Finanzminister zeigt: Der kleinere Merz strahlt den wie gewohnt resolut dreinblickenden Steinbrück von unten an.

Für viele versinnbildlicht das Foto eine unterwürfige, weiche Haltung des Bundesrates gegenüber Deutschland und der OECD. Der Tenor der Leserreaktioen: Der Bundesrat hat auf ganzer Linie versagt. Von «fehlendem Rückgrat» oder «Befehlsempfängern» ist die Rede.

«Die Kuschler aus dem Bundesrat»

«Dass Merz nachgibt, zeigt einmal mehr, dass unser Bundesrat nicht in der Lage ist zu verhandeln und in allem einfach nur Ja-Sager sind. Einfach nur lächerlich unsere Kuschler aus dem Bundesrat. Kein Selbstwertgefühl und nichts ist vorhanden», schreibt Gerhard Boegli-Canindo. Oder Albert Zimmermann: «So ‹verhandelt› dieser Schaumschläger auf Augenhöhe. Das ist vermutlich auch die einzige Stellung, bei der es nicht auffällt, dass Merz ohne Rückgrat geboren wurde.»

Die harschen Reaktionen sind nicht zuletzt mit den grossspurigen Sprüchen des Bundesrats zu erklären. Das Bankgeheimnis sei unverhandelbar, das Ausland werde sich daran die Zähne ausbeissen. So und ähnlich redeten Merz und seine Kollegen noch vor Jahresfrist.

Davon ist ist nicht mehr viel übrig. Innerhalb weniger Monate ist der Bundesrat eingeknickt. Ob zu recht oder zu unrecht, sei mal dahingestellt.

Einige fordern gar einen Rücktritt von Hans-Rudolf Merz: «Herr Merz Sie kommen mir auf der Foto vor wie ein Knabe, der Spielhosen anhat. Ihre Arbeit, die Sie bis jetzt geleistet haben, ist für die Schweiz und die UBS eine lausige Arbeit. Sie wollen heute noch schnell versuchen das Schweizervolk/ UBS zu beruhigen und in den Schlaf wiegeln. Treten Sie als BR zurück», fordert etwa Heinz Koch.

Merz eben noch sehr beliebt

Wie schnell die Stimmung doch kehren kann. Bis vor kurzem genoss Hans-Rudolf Merz viel Sympathie im Volk. Erst recht nach seiner schweren Herzoperation letzten Herbst. In einer Umfrage wählten in die Schweizer zum zweitbeliebtesten Bundesrat hinter Eveline Widmer-Schlumpf.

Wenige halten Merz auch heute noch die Stange. Zum Beispiel Leser Urs Martin: Andere sollen es erst mal besser machen, findet er. «Ich möchte einen von den Kritikern sehen, wie sie in der schwierigsten Amtsperiode seit langer Zeit als Finanzminister und Präsident der Schweiz reüssieren würden.»