Mir Hussein Mussawi: Der Iran foltert wie im Mittelalter

Ein happiger Vorwurf: Geständnisse der Angeklagten bei dem Prozess vor einem Revolutionsgericht in Teheran seien durch «mittelalterliche Foltermethoden» zustande gekommen, erklärte Mussawi heute auf seiner Website Ghalam News.

Die Justiz behaupte, die Angeklagten hätten zugegeben, Verbindungen zu Feinden unterhalten zu haben und die Islamische Revolution umkehren zu wollen, schreibt Mussawi. Nach allem, was er gehört habe, habe es sich bei den Aussagen aber um nichts anderes gehandelt als um ein «Stöhnen» nach all dem, was die Angeklagten in den vergangenen 50 Tagen hätten erdulden müssen.

Doch die Vorwürfe von Mussawi gehen noch weiter: Was sich derzeit in Teheran abspiele, sei eine unbeholfene Vorbereitung des bevorstehenden Amtsantritts der zehnten Regierung. «Sie erwarten, dass das Gericht – das selbst betrügerisch ist – beweist, dass es bei der Wahl keinen Betrug gab.» Mussawi war Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad bei der Präsidentenwahl am 12. Juni unterlegen – zumindest gemäss den offiziellen Angaben.

Der Prozess gegen die Demonstranten hatte gestern begonnen und stiess im In- und Ausland auf massive Kritik. Der frühere iranische Präsident Mohammed Chatami bezeichnete den Prozess heute als «Inszenierung» und Verstoss gegen die Verfassung. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International warnte die Führung in Teheran vor einem Schauprozess.

Die rund hundert Angeklagten hatten gegen die umstrittene Wiederwahl Ahmadinedschads protestiert. Sie wurden wegen Unruhestiftung vor Gericht gebracht, unter dem Druck des Verfahrens demonstrierten mehrere Angeklagte Reue. Den Angeklagten droht der iranischen Nachrichtenagentur Fars zufolge schlimmstenfalls die Todesstrafe. (sda/dct)