Libyen-Affäre Delegation daheim – ohne Geiseln

Eine mehrköpfige Delegation der Schweiz ist von Tripolis zurückgekehrt. Die Reise in Libyens Hauptstadt wurde heute Abend vom Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestätigt. Die Delegation dürfte dort Gespräche geführt haben mit dem Ziel, die zwei in Libyen festgehaltenen Männer, Max Göldi und Rachid Hamdani, freizubekommen.

Das Bundesratsflugzeug landete kurz nach 21 Uhr auf dem Flugplatz Bern-Belp, wie Bilder in der Sendung «10vor10» von Schweizer Fernsehen SF zeigten. Sechs Personen seien laut Augenzeugen ausgestiegen – ebensoviele, wie nach Tripolis gereist waren. Sprich: Die beiden Schweizer Geiseln waren auch jetzt nicht mit an Bord.

Der Besuch fand laut EDA im Rahmen der vereinbarten Normalisierung gemäss Punkt 7 des am 20. August dieses Jahres in Tripolis unterzeichneten Vertrags statt. Nähere Informationen könnten bis auf Weiteres nicht erteilt werden, hiess es aus dem Ministerium von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

Nach Informationen der «Tagesschau» von SF war die Schweizer Delegation aus Vertretern des Aussenministeriums wie auch des Finanzdepartements von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz schon am gestern Sonntag in der libyschen Hauptstadt angekommen.

Minimalziel: Kontaktaufnahme

Die Schweizer Delegation in Tripolis wurde demnach angeführt von EDA-Staatssekretär Michael Ambühl. Minimalziel sei die Kontaktaufnahme mit den beiden festgehaltenen Schweizern gewesen. Erwähnt werden die beiden von Libyen wie Geiseln gehaltenen Schweizer im Vertrag zwischen der Schweiz und Libyen nicht.

Bundespräsident Merz hat unterdessen die 60-Tage-Frist, welche der von ihm am 20. August unterzeichnete Vertrag vorsieht, relativiert. Wichtig seien die Ergebnisse, sagte er in einem Interview mit der Sonntagspresse. Die Frist läuft an diesem Dienstag ab.

Zwar hat die Schweiz eine Vertreterin am vereinbarten Schiedsgericht ernannt. Zudem wurde Staatssekretär Ambühl mit der Umsetzung des Vertrags betraut. Auch hat sich Merz für die Verhaftung von Gaddafis Sohn Hannibal entschuldigt und die Genfer Polizeiaktion – unter Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien – als «ungerechtfertigt» bezeichnet.

Verbleib der Geiseln unbekannt

Trotzdem sind die beiden Länder von einer Normalisierung ihrer Beziehungen weit entfernt. Vor allem die baldige Freilassung der beiden Schweizer Geiseln scheint unwahrscheinlicher denn je: Statt in die Schweiz zurückzukehren, sind sie vor einem Monat unter dem Vorwand einer drohenden militärischen Befreiung in Gewahrsam genommen worden. Über ihren Verbleib ist seither nichts bekannt.

Grund für die Krise ist die Verhaftung von Gaddafis Sohn Hannibal und dessen Frau im Juli 2008 in Genf wegen der Misshandlung von Angestellten. Das Ehepaar Gaddafi konnte nach Zahlung einer Kaution die Schweiz kurz darauf verlassen. (SDA/hhs)