Obama rüffelt Geheimdienste «Das System hat versagt»

  • Publiziert: 06.01.2010, Aktualisiert: 19.01.2012

WASHINGTON – Auf die Pannen der US-Geheimdienste im Vorfeld des Attentatsversuchs auf ein Passagierflugzeug reagiert Präsident Barack Obama mit «schnellem Handeln».

Die präsidialen Vorwürfe gehen an die Adresse des gesamten Sicherheitssystems der USA: Es hätten genügend Informationen vorgelegen, um die Anschlagspläne bereits im Vorfeld aufzudecken, kritisierte Obama gestern nach einem zweistündigen Treffen mit seinem nationalen Sicherheitsteam.

Die Hinweise seien aber nicht zu einem Gesamtbild zusammengefügt worden. «Wenn ein mutmasslicher Terrorist an Weihnachten mit Sprengstoff ein Flugzeug besteigen kann, dann hat das System auf höchst desaströse Weise versagt», erklärte Obama im Weissen Haus.

Er sei dabei, die Konsequenzen aus zwei vorliegenden Dossiers zu ziehen, sagte er weiter. Die Berichte zeigten, dass «schnelles Handeln» angesagt sei. Personelle Konsequenzen zog der Präsident vorerst nicht.

Obama will in den kommenden Tagen weitere Schritte einleiten, um das Sicherheitssystem zu straffen. Diese Korrekturen beträfen in erster Linie den Informationsaustausch zwischen den einzelnen Geheimdiensten.

Sprensatz aus Jemen in der Unterhose

Der 23-jährige Umar Farouk Abdulmutallab soll an Weihnachten versucht haben, in seine Kleidung eingenähten Sprengstoff auf einem Transatlantikflug kurz vor der Landung in Detroit zu zünden. Er wurde jedoch von Passagieren und Besatzungsmitgliedern überwältigt (Blick.ch berichtete).

Der Nigerianer hatte eigenen Angaben zufolge Ausbildung und Sprengsatz von einem Ableger der Al-Kaida im Jemen erhalten. Abdulmutallabs Name stand zwar in einer US-Datensammlung von rund 550000 Personen mit mutmasslichen Verbindungen zum Terrorismus.

Zusätzliche Sicherheitskontrollen oder ein Flugverbot waren jedoch nicht für Abdulmutallab vorgesehen, da US-Geheimdienste und Verteidigungsministerium die vorliegenden Informationen über ihn offenbar nicht zusammenfügten.

Obama hatte das Al-Kaida-Netzwerk im Jemen für den versuchten Anschlag verantwortlich gemacht. Dort sei Abdulmutallab ausgebildet worden, dort habe er die Instruktionen für den Anschlag sowie den Sprengstoff bekommen. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, forderte der Präsident. (SDA/dip)

Überstellung von Guantánamo-Häftlingen gestoppt

Gestern liess US-Präsident Obama die Überstellung von in Guantánamo einsitzenden Häftlingen aus dem Jemen in ihre Heimat stoppen. Von dort stammt rund die Hälfte der noch etwa 200 Häftlinge in dem Gefangenenlager auf Kuba. Es gibt die Befürchtung, dass sie bei ihrer Rückkehr im Jemen von Terrorgruppen angeheuert werden.

US-Menschenrechtsgruppen kritisierten die Ankündigung. Die Entscheidung Obamas sei «nicht weise und ungerecht», erklärte Ben Wizner von der American Civil Liberties Union. Human Rights Watch betonte, Obamas Entscheidung wecke «ernste Sorgen», ob die jemenitischen Gefangenen weiter ohne Prozess auf unbestimmte Zeit in Haft bleiben müssten.
play Barack Obama lud zu seinem «Sicherheitsgipfel» unter anderem CIA-Direktor Leon Panetto, FBI-Direktor Robert Mueller, Nachrichtendienst-Chef Dennis Blair sowie mehrere Berater und Minister. (Reuters)

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