Calmy-Rey erinnert an Wilhelm Tell

Publiziert: 01.08.2005, Aktualisiert: 02.01.2012

SUVA REKA – Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hielt ihre 1.-August-Rede vor den Swisscoy-Soldaten im Kosovo. Natürlich war auch die Personenfreizügigkeit ein Thema.

Im Grunde genommen sei Tell ja ein einsamer Jäger gewesen, der am liebsten seine Ruhe gehabt hätte. Als es aber nötig wurde, habe er konsequent und zielstrebig gehandelt und sich nicht in seine Berge zurückgezogen.

Allerdings: Tyrannenmord möge in den alten Mythen die Lösung gewesen sein – in der heutigen Realität sei alles viel komplizierter, stellte Calmy-Rey dar während ihrer Rede vor den Swisscoy-Soldaten im Kosovo dar.

Bei allen Unterschieden gelte aber noch immer, was Tell uns vorgelebt habe. Jedes Gemeinwesen könne nur existieren, wenn jeder Einzelne seinen Teil der Verantwortung übernehme. Die Schweiz lebe in Europa und in der Welt in einer Schicksalsgemeinschaft. Die Forderung nach Abkapselung im Namen der Neutralität sei ihr deshalb unverständlich.

Bundesrätin Calmy-Rey wies auf die Abstimmung zur Personenfreizügigkeit vom September hin und erinnerte daran, dass der Rütlischwur auch Ausdruck eines Willens zur Öffnung gewesen war. Auch heute könne Abschottung die Schweiz weder sicherer noch wohlhabender machen.

Deutliche Worte auch von Leuthard und Pelli

Zu Beginn ihrer Rede in Fislisbach erteilte CVP-Präsidentin Doris Leuthard den Gegnern der Personenfreizügigkeit eine Abfuhr. Sie warnte davor, jenen falschen Propheten zu glauben, die mit falschen Zahlen und Fakten Emotionen schüren wollten.Wenn die Schweiz ein Land mit Zukunftsperspektiven bleiben wolle, brauche es ein «neues Bündis der Chancen». Einen Roger Federer zu haben oder zufrieden zu sein, wenn die Schweiz an den Berufsweltmeisterschaften als Sieger vom Feld gehe, genüge nicht.Was die Schweiz brauche, seien Reformen als Wirtschaftsstandort, zur Sicherung der Sozialwerke, zum Abbau der Staatsschulden, für Investitionen in Bildung und Forschung sowie für starke Familien. Die Rezepte lägen auf dem Tisch, doch fehle der politische Wille, diese auch umzusetzen.In seiner Rede zum 1. August kritisiert FDP-Präsident Fulvio Pelli den ständigen Rückgriff konservativer Kreise auf die Geschichte: «Wir laufen heute Gefahr, auf den Lorbeeren der Vergangenheit ausruhend unsere Zukunft zu verschlafen.»Der Tessiner Nationalrat prangert zudem den «fundamentalen Denkfehler» an, Werte wie Wohlstand, Solidarität und Sicherheit mit Instrumenten wie Sozialversicherung, Wehrpflicht oder dem Poststellennetz zu verwechseln. Viele dieser Instrumente stammten aus dem letzten Jahrhundert und hätten heute den Platz von Werten eingenommen.Pelli appelliert an die ältere Generation, den Fortschritt und die damit verbundenen Reformen mitzutragen. Die Jungen fordert er auf, sich mehr in die Politik einzubringen.Von der «Elite» erwartet der FDP-Präsident, dass sie eine Vorreiterrolle übernimmt und sich engagiert, statt sich wegen Geldgier in Frage stellen zu lassen.