58 CIA-Landungen in der Schweiz

Anton Kohler, Sprecher des Bundesamts für Zivilluftfahrt, bestätigte heute in Bern die Daten mutmasslicher CIA-Flugbewegungen, welche Eurocontrol auf Anfrage des Tessiner Ständerats und Europarat-Sonderbeauftragten Dick Marty ermittelt hat.

Laut der europäischen Flugüberwachungsbehörde erfolgten zwischen Februar 2001 und Februar 2006 58 Landungen 13 verdächtiger CIA-Maschinen auf den Schweizer Flughäfen Zürich Kloten, Genf, Sitten und Basel-Mulhouse. Bisher galten nur 6 solcher Landungen in der Schweiz als belegt.

Informationen der Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch zufolge dienten die im US-Geheimdienstjargon «Rendition Flights» genannten Flugbewegungen, überwiegend Gefangenentransporten.

Die Zahl der Landungen von mutmasslichen CIA-Flugzeugen in der Schweiz ist weit höher als bisher bekannt. Seit 2001 wurden in der Schweiz 58 Landungen von Flugzeugen verzeichnet, die für den US-Geheimdienst CIA im Einsatz gewesen sein sollen.

Am gestrigen Dienstag hat Franco Frattini, Justizkommissar der EU, die umstrittenen CIA-Operationen auf europäischem Territorium erstmals als «Tatsache» bezeichnet.

Im Januar dieses Jahres hatte der SonntagsBlick ein vom Schweizer Überwachungssystem Onyx abgefangenes Fax des ägyptischen Aussenministeriums an seine Botschaft in London veröffentlicht, in dem die Existenz geheimer CIA-Gefängnisse in verschiedenen europäischen Ländern zum ersten Mal von offizieller Regierungsseite bestätigt wurde.